CDU Rheinisch-Bergischer Kreis 
Besser für die Menschen
  18:53 Uhr | 29.07.2010
   



16.07.2010
klartext 64
Mein Newsletter

Die erste "echte" Plenarwoche der 15. Wahlperiode ist vorbei und endet mit meinem Newsletter "klartext" Nr. 64.

Quelle: Holger Müller MdL  

15.07.2010
Beide rheinisch-bergischen MdLs übernehmen Sprecherfunktionen in der CDU-Landtagsfraktion

Holger Müller bleibt Sportpolitischer Sprecher, Rainer Deppe wird Umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Beide wurden heute in der Fraktionssitzung in Düsseldorf gewählt.

Quelle: Holger Müller MdL  

14.07.2010
CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Josef Laumann: SPD und Grüne haben keine Vision, wohin sie das Land führen wollen

"Heute haben SPD und Bündnisgrüne mit Hilfe der Linken den Grundstein für die instabilste Landesregierung gelegt, die NRW jemals hatte. Deshalb ist der heutige Tag ein schlechter Tag für die Menschen in NRW." 

Quelle: Holger Müller MdL  

13.07.2010
Fraktionsbericht aus der Ratssitzung vom 13. Juli 2010

Bevor sich Rat und Fraktionen in die Sommerpause verabschieden, berichten wir noch über die Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates am 13. Juli 2010. 


13.07.2010
CDU begrüßt neue Städtepartnerschaft mit Beit Jala/Palästina
Rat beschließt einstimmig

Einstimmig (bei 2 Enthaltungen aus Reihen der SPD) hat der Rat die neue Städtepartnerschaft mit der Stadt Beit Jala in Palästina beschlossen.
"Wir begrüßen diesen Schritt außerordentlich" freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Mömkes in der Ratssitzung, und weiter: "Die langjährigen Bemühungen des ehemaligen Pfarrers Axel Becker, der den Arbeitskreis Bürger für Beit Jala gegründet, werden mit dieser Partnerschaft zusätzlich gewürdigt."



13.07.2010
Eckhard Uhlenberg ist neuer Landtagspräsident in Nordrhein-Westfalen

Mit 87% der Stimmen (158 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 14 Enthaltungen) haben die 181 Mitglieder des 15. Landtags Nordrhein-Westfalen soeben in Düsseldorf den bisherigen Minister für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Eckhard Uhlenberg MdL, zum neuen Landtagspräsidenten gewählt.

Quelle: Holger Müller MdL  

12.07.2010
Das Sommerprogramm der CDU Bergisch Gladbach
Auch 2010 bieten wir wieder eine Liegestuhl-Alternative!

Auch 2010 bietet der CDU-Stadtverband mit seinen Ortsverbänden und Vereinigungen wieder eine Liegestuhlalternative für Daheimgebliebene an.  


12.07.2010
CDU-Fraktionschef Laumann: Koalitionsvertrag von SPD und Grünen: Der alte Schlendrian von 2004 wird zum neuen Regierungsprogramm

"Die SPD in NRW hat in den vergangenen fünf Jahren nichts dazu gelernt. Erneuert hat sie sich ohnehin nicht. Denn der Koalitionsvertrag setzt genau dort an, wo SPD und Grüne 2004 gescheitert sind. Deshalb ist dieser Koalitionsvertrag ein Dokument des Scheiterns."

Quelle: Holger Müller MdL  

06.07.2010
Klartext 63
Mein Newsletter

Mein 63. Newsletter "Klartext" ist jetzt online und hat folgende Themen.
 
 


Quelle: Holger Müller MdL  

06.07.2010
Stellungnahme zu den Artikel und Leserbriefen in den lokalen Tageszeitungen

Anlässlich meiner Äußerungen auf dem Sommerfest der CDU-Fraktion Rösrath gab es verschiedene Artikel in den Lokalzeitungen Kölner Stadt-Anzeiger und Bergische Landeszeitung und daraus resultierende Leserbriefe, die mich persönlich stark angreifen. Hierzu nehme ich wie folgt Stellung.

Quelle: Holger Müller MdL  

06.07.2010
Herzlichen Glückwunsch an Karl-Josef Laumann
Neuer Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion

Karl-Josef Laumann MdL ist neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen. 

Quelle: Holger Müller MdL  

05.07.2010
CDU-Landtagsfraktion: SPD setzt auf instabile Minderheitsregierung

Zu den heute vorgelegten bildungspolitischen Vorstellungen von SPD und Bündnisgrünen erklärt der geschäftsführende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich:

Quelle: Holger Müller MdL  

02.07.2010
CDU-Fraktionschef Christian Weisbrich: Mit Geschenken auf Pump setzen Rot-Grün die Schuldenspirale wieder in Gang

Zur Pressekonferenz von Finanzminister Helmut Linssen zum Thema "Fünf Jahre erfolgreiche Finanzplanung für Nordrhein-Westfalen" erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich:

Quelle: Holger Müller MdL  

02.07.2010
Rainer Deppe informiert aus dem Regionalrat: Grünes Licht für Mediterana-Hotel

„Aus Sicht des Regionalrates kann das Mediterana-Hotel an der Saaler Mühle gebaut werden“, diese gute Nachricht für Bergisch Gladbach konnte Rainer Deppe unmittelbar nach der Sitzung des Regionalrates an Bürgermeister Lutz Urbach übermitteln.


02.07.2010
Zweite Ausgabe der Fraktionszeitung FRAKTIONinFORM erschienen

Zum Ende des zweiten Quartals ist wieder unsere Fraktionszeitung "FRAKTIONinFORM" erschienen. Thema ist u. a. die Regionale 2010 sowie die Vorstellung unsers stellvertretenden Bürgermeisters Josef Willnecker.


01.07.2010
CDU und FDP setzen sich mit längeren Fristen für Kanaldichtigkeitsprüfungen durch

Gemäß den Bestimmungen des Landeswassergesetzes NRW ist Bergisch Gladbach wie jede Kommune in NRW verpflichtet, bei ihren Bürgern eine Bescheinigung über die Dichtigkeit der häuslichen Schmutzwasserkanäle einzufordern. Die vom Land vorgesehene Frist zur Vorlage der Bescheinigung läuft bis 31.12.2015, in Trinkwasserschutzgebieten (z. B. der komplette Bereich Refrath) sollen frühere Fristen, in anderen Bereichen längere Fristen gelten.

CDU und FDP haben daher im Infrastrukturausschuss am 30. Juni beantragt und mit Mehrheit beschlossen, die vorgeschlagenen Zonen 1-3 (u. a. Refrath, Gronau, Schildgen) zusammenzulegen und per Satzung als Termin für die Nachweisfrist den 31.10.2015 vorzusehen.



30.06.2010
Holger Müller bei der 14. Bundesversammlung

Als eine große Ehre empfindet Holger Müller seine Teilnahme an der 14. Bundesversammlung. "Einen Bundespräsidenten zu wählen ist etwas besonderes und wenn es dann noch jemand ist, den man persönlich kennt, erst recht" kommentiert er den Tag in Berlin.

Quelle: Holger Müller MdL  

29.06.2010
Wolfgang Grupp begeistert beim Paul-Lücke-Gespräch
Trigema-Chef sprach im vollbesetzten Bensberger Ratssaal

Trotz besten Wetters und Fußball-Weltmeisterschaft folgten rund 200 Teilnehmer der Einladung des CDU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Rainer Deppe zum diesjährigen Paul-Lücke-Gespräch der CDU-Kreispartei nach Bensberg. Wolfgang Grupp, der bundesweit bekannte Inhaber und Geschäftsführer der Trigema GmbH & Co. KG, hatte sein Kommen zugesagt und war für die Teilnehmer Grund genug, den Verlockungen eines sonnigen Sommerabends oder des WM-Achtelfinals zu widerstehen. Vor Beginn der Veranstaltung hatte die CDU zum Gedenken an den ehemaligen Bundesinnenminister einen Kranz am Grabe Paul Lückes niedergelegt.


23.06.2010
Holger Müller & Rainer Deppe: 7 Mio. Euro für den Rheinisch-Bergischen Kreis
8 große Projekte werden vom Land gefördert

"Wir sind sehr froh darüber, dass unser Kreis im Rahmen des NRW-Stadtentwicklungsprogramms vom zuständigen Landesbauministerium mit diesem großen Betrag bedacht wird", freuen sich die beiden Landtagsabgeordneten Rainer Deppe und Holger Müller über die guten Nachrichten, die sie im Landtag in Erfahrung bringen konnten.

Insgesamt werden 8 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 7,24 Mio. EUR vom Land gefördert.

Quelle: Holger Müller MdL  

23.06.2010
7 Mio. Euro für den Rheinisch-Bergischen Kreis
8 große Projekte werden vom Land gefördert

"Wir sind sehr froh darüber, dass unser Kreis im Rahmen des NRW-Stadtentwicklungsprogramms vom zuständigen Landesbauministerium mit diesem großen Betrag bedacht wird", freuen sich die beiden Landtagsabgeordneten Rainer Deppe und Holger Müller über die guten Nachrichten, die sie im Landtag in Erfahrung bringen konnten.


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