CDU Rheinisch-Bergischer Kreis 
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  07:11 Uhr | 10.09.2010
   
Presse
18.06.2010, 22:00 Uhr Übersicht | Drucken
BLZ: „Land hätte anderes gebraucht“
Bergische Reaktionen auf Rot-Grün


Die beiden bergischen CDU-Landtagsabgeordneten Rainer Deppe und Holger Müller sind enttäuscht von dem rot-grünen Entschluss, eine Minderheitsregierung zu bilden. Beide zweifeln jedoch an der Dauerhaftigkeit des Bündnisses.


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Bild: Guido Wagner, BLZ

Rhein-Berg - „Ich fühle mich bestätigt“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Deppe zur geplanten rot-grünen Minderheitsregierung. Er habe dies direkt nach der Wahl erwartet. „Aber eine solche Kehrtwende nach der anderen habe ich noch nie erlebt.“ Dass die SPD eine Minderheitsregierung an einem Tag ausschließt, um sie am nächsten Tag zu verkünden, „trägt nicht zur Verlässlichkeit der Politik bei“. Hat er sich selbst schon mit der Oppositionsrolle beschäftigt? „Wir hatten uns darauf eingestellt, dass die Regierung geschäftsführend im Amt bleibt, es eine inoffizielle große Koalition gibt.“

Für ihn stehe jedenfalls immer der Wahlkreis im Mittelpunkt, „die Projekte laufen ja weiter“. Allerdings erwartet Deppe, dass es unter einer neuen Regierung „schwieriger“ werde. Unabhängig davon ist für Deppe klar: „Das Land hätte etwas anderes gebraucht!“

Das sieht auch der zweite bergische CDU-Abgeordnete Holger Müller so. Der Fußballfan stand am Freitag direkt vor dem WM-Stadion in Port Elizabeth, als ihn der BLZ-Anruf erreichte. Er erwartet, dass sich Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin wählen lassen werde - „das geht ja nur mit den Linken“. Und dann werde die SPD „auf Zeit spielen“. Wie sieht er seine Oppositionsrolle? „Das ist natürlich nicht gut, in der Regierung kann man mehr für den Wahlkreis erreichen.“ Er will aber „nicht resignieren“. Sein WM-Tripp endet am Wochenende, am Montag will er wieder im Land sein.

Wie geht es weiter? Müller sieht den Etat als Knackpunkt. Der werde entscheiden, ob Kraft weiter regiere. Und Neuwahlen? Dagegen wendet sich Rainer Deppe entschieden. „Das wäre nicht gut.“ Er fürchtet deutlich mehr Nichtwähler und steigende Politikverdrossenheit. „Wir haben die Verantwortung, aus diesem Wahlergebnis Politik zu machen.“



21.06.2010, 10:20 Uhr

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